10. Mait 2023

Am 10. Mai war unsere Vorständin Gunda Schumann im Büro der Bundestagsabgeordneten Silvia Breher aus Oldenburg/Niedersachsen, zugleich stellvertretende CDU-Vorsitzende und Präsidiumsmitglied.

Silvia Breher, Vorsitzende der AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion, ist Mitunterzeichnerin des Positionspapiers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Eckpunktepapier der MinisterInnen Paus und Buschmann über das geplante Selbstbestimmungsgesetz. In dem Papier geht es auch um die Bedrohung der Frauenrechte. Wir berichteten darüber auf unserer Website unter „Aktuelles“. LAZ reloaded ist mit dem Positionspapier weitgehend einverstanden, vermisst aber bei den Frauenrechten den Schutz autonomer Räume für Frauen, besonders für Lesben. Frau Breher hat sich diesen wichtigen Punkt notiert und wird ihn aufnehmen: Breher 10.5.2023

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion stellt sich klar gegen die „Hausrechtsregelung“ im SBGG. Das sei keine handhabbare Regelung und schiebe Konflikte an die Justiz ab. LAZ reloaded wird im Rahmen der Verbändeanhörung eine Stellungnahme zum SBGG anfertigen und darüber mit Frau Breher in Kontakt bleiben.
Weitere Themen waren der „Aktionsplan Queer Leben“ und die Fokussierung auf Schule/KMK zur Verbreitung der Transgenderideologie sowie die geplante Erweiterung des Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz um „sexuelle Identität“, welcher von LAZ reloaded abgelehnt wird, da er nicht klar definiert ist. Neben homosexueller Orientierung könnten darunter auch Paraphilien wie Pädophilie fallen.

Das Gespräch mit Frau Breher war sehr anregend und von einem großen gegenseitigen Nutzen. Wir bedanken uns für diesen gewinnbringenden Austausch!